Städtebauförderungsprogramm

Städtebauförderungsprogramm

Bund-Länder-Städtebauförderprogramm “Stadtumbau West“ – Innenminister Joachim Herrmann: „22 Millionen Euro für bayerische Kommunen“

„Mit mehr als 22 Millionen Euro Finanzhilfen unterstützen wir dieses Jahr im Bund-Länder-Programm “Stadtumbau West“ die bayerischen Kommunen, die von den städtebaulichen Folgen demografischer und wirtschaftsstruktureller Veränderungen oder militärischer Konversion betroffen sind. Gerade auch vor dem Hintergrund der geplanten Strukturreform der Bundeswehr bleibt die Konversion militärischer Liegenschaften weiterhin eine wichtige Aufgabe der Städtebauförderung“, teilte Innenminister Joachim Herrmann mit. Für 2012 plant der Bund weitere tiefe Einschnitte bei den Städtebaufördermitteln. Demnach sollen diese Mittel von 590 Millionen Euro im Jahr 2010 und 455 Millionen Euro in diesem Jahr auf nur noch 265 Millionen Euro gekürzt werden. Diese Kürzungen sind für die Länder unzumutbar.

Mit dem 2004 aufgelegten Programm “Stadtumbau West“ konnten Bund und Freistaat bisher gemeinsam mehr als 156 Millionen Euro für zukunftsorientierte Investitionen der Kommunen beisteuern.

2011 werden 95 Städte und Gemeinden aus dem Programm unterstützt. Das große Interesse der Kommunen zeigt, dass der mit Stagnation und Schrumpfung verbundene städtebauliche Wandel mit Hilfe der Städtebauförderung bewältigt werden kann. „Lebensqualität und Attraktivität unserer Städte, Märkte und Gemeinden bleiben wichtige Standortfaktoren, gerade im ländlichen Raum. Deshalb ist die Stärkung des ländlichen Raums ein wichtiges Ziel. Mehr als 80 Prozent der Stadtumbaufördermittel kommen dort zum Einsatz“, so Herrmann.

Auch heuer wird das Bund-Länder-Programm “Stadtumbau West“ zur Umsetzung freigegeben, bevor das Programm vom Bund bestätigt wurde. Damit können die in das Programm aufgenommenen Kommunen ab sofort die geplanten Maßnahmen in vollem Umfang beginnen und der Bauwirtschaft wertvolle Impulse geben.

In den insgesamt acht Programmen der Städtebauförderung stehen 2011 rund 122 Millionen Euro Landes-, Bundes- und EU-Finanzhilfen zur Verfügung. Das damit angestoßene Investitionsvolumen beträgt erfahrungsgemäß ein Mehrfaches.

Die Liste der Programmkommunen und Finanzhilfen sowie weitere Informationen zum Städtebauförderungsprogramm “Stadtumbau West“ stehen im Internet unter zur Verfügung.

Pressesprecher: Oliver Platzer
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